Den nationalen Konsens brechen – Gegen den AfD Landesparteitag in Werl!

Am 02. Juli will die AfD in Werl ihren Landesparteitag abhalten. Wir werden uns mit einem Block an der Demonstration vom Bündnis gegen Rassismus Soest beteiligen. Kommt alle in den Nationalismus ist keine Alternative Block! Start der Demonstration ist um 11:45 Uhr – Stadthalle Werl.

Mit den anstehenden Landtagswahlen in NRW 2017 wird die AfD wohl auch hier Einzug ins Parlament erhalten. Die AfD spitzt in ihrem Wahlkampf zu, was andere Parteien bereits umsetzen; Stichwort Asylrechtsabschaffung. Es muss uns daher nicht nur um einen reinen Abwerkampf gegen die AfD gehen, sondern um ein gemeinsames Einstehen gegen eine rechte Formierung der Gesellschaft!

Für die gemeinsame Anreise Treffen wir uns um 10:20 am Vorplatz des Bahnhof Unna.

Auf die Straße gegen den Landesparteitag der „Alternative für Deutschland“ in Werl!

Die nordrhein-westfälische AfD will vom 2. bis 3 Juli ihren Landesparteitag in Werl abhalten. Das „Bündnis gegen Rassismus Soest“ organisiert den Gegenprotest. Um 11:45 Uhr soll eine Demonstration starten. Ab 08:00 Uhr könnt ihr zu einer angemeldeten Kundgebung an der Stadthalle kommen – der AfD-Parteitag beginnt wohl um 10:00 Uhr. Frühaufsteher erwünscht!

Aufruf:

Vom 2. bis 3. Juli will die „Alternative für Deutschland“ ihren NRW-Landesparteitag in Werl abhalten. Werl, eine beschauliche Wallfahrtsstadt in der Soester Börde mit 30.000 EinwohnerInnen, wurde von der AfD wohl mit dem Kalkül ausgesucht: Kleine Stadt, kleiner Protest, ruhiger Parteitag. Dies wollen wir so nicht stehen lassen! Wir rufen deshalb am 2. Juli um 11:45 Uhr zu einer antirassistischen Demonstration vor der Stadthalle auf!
Warum gegen einen Parteitag demonstrieren?

Ein Parteitag ist notwendig um die politische Leitlinien und die Personalien einer Partei zu bestimmen und zu konsolidieren. Dies gilt umso mehr, wenn heftige innerparteilichen Flügelkämpfe toben. Auch nach der Absetzung des Parteigründers Bernd Lucke kämpfen der offen völkisch agierende Teil und der „nur“ neoliberal-nationalistische Teil um Macht und Posten. Die AfD NRW braucht diesen Parteitag, um sich für den Landtagswahlkampf 2017 in NRW aufzustellen – dabei sieht es aktuell so aus, dass der offen völkische Teil an Macht gewinnen wird. Wir halten es deshalb für zwingend notwendig gegen diesen Landesparteitag der AfD zu demonstrieren und der AfD keine Ruhe zu lassen! Wir wissen jetzt schon: Auf dem Parteitag werden menschenverachtende Beschlüsse gefasst werden, wird Hass gegen Geflüchtete und MigrantInnen geschürt, wird die Parteibasis auf einen Wahlkampf voller rassistischer Hetze eingestimmt werden. Das gilt es im Ansatz zu behindern.
Warum gegen die AfD demonstrieren?

Wir erleben eine Zeit in der gewalttätige Angriffe auf Geflüchtete und ihre Unterkünfte ebenso Normalität sind wie abgeschottete Fluchtwege, welche zu tausenden Toten im Mittelmeer führen. Nicht weniger erschreckend sind die vielen Menschen, welche in Deutschland jede Woche bei Aufmärschen von Bewegungen wie „PEGIDA“ oder rechten Parteien wie der AfD dafür demonstrieren, dass diese gewalttätigen Zustände durch Gesetze gestützt werden.

Ursprünglich als „Anti-Euro“-Partei gestartet, hat sich die „Alternative für Deutschland“ mittlerweile zum parlamentarischen Arm sogenannter „besorgter BürgerInnen“ entwickelt und betreibt eine offen rassistische und reaktionäre Politik. Dabei nutzt sie gezielt die Angst der Menschen vor dem sozialen Abstieg und bietet ihnen einen Sündenbock an. Die etablierten Parteien reagierten auf den Aufstieg der AfD mit einer immer stärkeren Abschottungspolitik und der immer wieder neuen Verschärfung des Asylrechts. Die AfD ist somit gleichzeitig Nutznießerin als auch Motor der andauernden rassistischen Stimmungsmache gegen Geflüchtete und ihre UnterstützerInnen. Ihre rassistische Einstellung wird nicht nur durch die regelmäßigen menschenverachtenden „Provokationen“ ihres Führungspersonals belegt, sondern auch durch zahlreiche belegte Verknüpfungen in die Neonazi-Szene.

Die „Alternative für Deutschland“ und ihre FreundInnen stehen aber nicht nur in Opposition zu Geflüchteten und hier lebende MigrantInnen, sie präsentiert sich aus als Feindin moderner Errungenschaften. Ein modernes, emanzipatorisches Familien- und Geschlechterverständnis lehnt die AfD grundsätzlich ab. Stattdessen wird lauthals ein reaktionäres Familienverständnis propagiert, in dem „traditionelle“, d.h. patriarchale, Rollenbilder Prinzipien wie Gleichberechtigung, Vielfalt und Freiheit der Lebensgestaltung (wieder) ersetzen sollen. Auch zur Homosexualität stehen viele AfD-Mitglieder in offener Feindschaft.

Die Politik der AfD ist nationalistisch, rassistisch und reaktionär. Sie stellt eine Bedrohung für unsere Vorstellung einer pluralistischen, demokratischen, freien und sozial gerechten Gesellschaft dar. Deshalb werden wir der AfD am 2. Juli 2016 in Werl keine Ruhe lassen und gegen den Landesparteitag der AfD NRW auf die Straße gehen! Lautstark, entschlossen und solidarisch! Keinen Platz für Rassismus!

AfD scheitert mit Aufmarsch in Unna – vielfältiger Protest in der Stadt

Am Freitag ist in Unna der angekündigte Aufmarsch der AfD von mehreren hundert Menschen blockiert worden. Nach 300 Metern musste der Demonstrationszug umkehren.

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Unschuldig? Neonazi-Musiker gründen Deutschrock-Band

„Schuldig“ ist nicht etwa eine weitere „unpolitische“ Band auf dem boomenden Deutschrock-Markt, sondern ein von Mitgliedern der Rechtsrock-Bands „Extressiv“ und „Strafmass“ gegründetes Projekt. Ein „Schuldig“-Auftritt bei der „1. Lüner Deutschrock Nacht“ wurde deshalb kürzlich wieder abgesagt.

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Änderung des Kundgebungsortes

Für die Kundgebung „Nationalismus ist keine Alternative“ hat heute das Kooperationsgespräch mit der Polizei stattgefunden. Dabei hat sich eine Änderung des Kundgeungsortes ergeben: Statt an der Ecke Schäferstraße findet unsere Gegenkundgebung nun an der Wasserstraße ecke Marktplatz statt. Beginn um 18:00 bleibt weiterhin bestehen.

Die AfD Unna schwankt derweil zwischen Optimismus und Schnappatmung. Während sie einerseits ihre Demonstration jetzt schon zum Erfolg erklärt – es werde ja berichtet – ist ihnen aufgefallen, dass nahezu alle politischen Akteure in Unna sich über inhaltliche Differenzen hinweg auf verschiedene Weise gegen ihren Aufmarsch stellen. Wir halten das für ein wichtiges Zeichen der Stadtgesellschaft und hoffen auf einen erfolgreichen Protest gegen die AfD. Kommt am Freitag ab 18:00 zur Kundgebung an der Wasserstraße Ecke Marktplatz, um klar zu machen, dass Nationalismus keine Alternative ist.

Veranstaltung am 20.04.: Wer ist die AfD, was ist im Programm der AfD?

Andreas Kemper und Dario Schach werden am 20.04.16, um 20.00 Uhr im Kühlschiff der Lindenbrauerei Antworten auf diese Fragen geben.

Andreas Kemper ist Publizist und Soziologe, 1963 in Nordhorn geboren und derzeit Doktorand am Institut für Soziologie in Münster. Seit Ende letzten Jahres organisiert die AfD auch in NRW Demonstrationen, die große Ähnlichkeiten mit den Märschen von Pegida aufweisen. Dario Schach wird über die Demonstrationspolitik der AfD referieren.

Die Veranstaltung wird von DIE LINKE Unna in Kooperation mit der Antifa United veranstaltet. Der Eintritt ist frei. Gegen eine Spende, für das immer um ein Budget kämpfende Kulturzentrum Lindenbrauerei, ist allerdings nichts einzuwenden.

Personen, die der AfD oder anderen rechtsextremen Parteien angehören oder in der Vergangenheit mit Rassistischen oder Rechtsextremen Aussagen aufgefallen sind, sind von der Veranstaltung ausgeschlossen. Die Veranstalter machen von ihrem Hausrecht Gebrauch.

Langjähriger rechter Aktivist tritt bei Demonstration der AfD auf

Bei der Demonstration der „Alternative für Deutschland“ (AfD) in Unna am 22. April ist mit Andreas Kalbitz ein langjähriger Aktivist der rechten Szene angekündigt. Die Antifa UNited gibt einen Überblick über die Redner und ihre Verstrickungen in die Naziszene.

Neben Michael Schild, dem Sprecher des AfD-Kreisverbandes Unna sollen auf der geplanten Demonstration auch David Eckert, Mitglied im Vorstand der AfD-Jugendorganisation „Junge Alternative“ sowie Andreas Kalbitz, Stellvertretender Vorsitzender der AfD in Brandenburg, reden. Ein genauer Blick auf diese Redner zeigt, dass die AfD ein Sammelbecken für Rassisten und Neonazis mit bürgerlichem Anstrich ist.

Insbesondere der Brandenburger Kalbitz hat eine langjährige Geschichte in der rechten Szene. (mehr…)

Nationalismus ist Keine Alternative – Gegen den Aufmarsch der AfD am 22.04.2016

Update 14.04.2016: Unsere Kungebung gegen den Aufmarsch der AfD ist angemeldet am Rand des Marktplatz, Schäferstraße Ecke Gerhart-Hauptmann-Straße.

Am 22. April möchte die „Alternative für Deutschland“ einen Aufmarsch in Unna abhalten. Unter dem Motto „Merkel muss weg“ sammelt sich eine Bewegung, deren Kerninhalte aus Rassismus, Wohlstandschauvinismus und einem Familienbild aus der Steinzeit bestehen. Wir sagen: Nationalismus ist keine Alternative und rufen zu einer Kundgebung und Aktionen gegen den Aufmarsch auf.

Die AfD plant eine Route durch die Unnaer Innenstadt. Vom Lindenplatz am ZIB möchte sie über den Nordring, Bahnhofsstraße, Martkplatz und Massener Straße zurück zum Ausgangspunkt laufen. Bereits jetzt wurden von verschiedenen Initiativen Proteste gegen den Aufmarsch angekündigt. Auf dem Platz vor der Stadtkirche soll ein Begegnungsfest stattfinden, entlang der Route wollen Parteien und politische Gruppen Protest organisieren.

Wir beteiligen uns an den Gegenaktionen und werden eine Kundgebung am Rande der AfD-Demonstration organisieren, die als Anlauf- und Infopunkt dienen wird. Zusätzlich werden wir in einem Liveticker vom Geschehen um die Demonstation der AfD und die Proteste dagegen berichten. Die Kundgebung beginnt um 18:00 Uhr, für Ort und weitere Informationen achtet auf Ankündigungen.

LOTTA zur „Demonstrationspoltik“ der AfD

„Wir wollen das nicht schaffen!“
Die AfD entwickelt in NRW eine eigene „Demonstrationspolitik“

Vielerorts würden schon Bürger ihren „Unmut gegen das aktuelle Asylchaos“ auf die Straße tragen, manche Bürger, „gerade im Westen und gerade in NRW“, bräuchten hierbei aber noch „Unterstützung“. Mit diesen Worten rief der AfD-Kreisverband Warendorf zu einer Demonstration am 16. November 2015 in Oelde auf. Beflügelt von der großen Resonanz der AfD-Kundgebungen in Thüringen und Sachsen-Anhalt sehen die westfälischen Kreisverbände die Zeit gekommen, sich an einer aktionistischen „Demonstrationspolitik“ zu versuchen. Seit September kann die AfD regelmäßig bis zu 8.000 Teilnehmende nach Erfurt mobilisieren. Die Stimmung gleicht den PEGIDA-Demonstrationen in Sachsen, auch die Klientel ist ähnlich. AfD-Rechtsaußen Björn Höcke heizt die Menge mit völkischen Parolen an. Dies machte Eindruck auf Christian Blex, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Kreistag Warendorf und Kreisverbandssprecher. Er reiste mehrmals mit anderen westfälischen Parteimitgliedern nach Erfurt und Magdeburg und versucht nun, das dortige Konzept zu kopieren.

Weiterlesen beim LOTTA Magazin…

Neue Ausgabe der LOTTA erschienen

Die neue Ausgabe der Antifa-Zeitschrift LOTTA ist erschienen. Sie bietet einen aufschlussreichen Schwerpunkt zum Antifeminismus als Scharnier zwischen extremer Rechter, Konservatismus und bürgerlichem Maintream. Es wird sich unter anderem mit der Initiative „Besorgte Eltern“, die gegen die pädagogische Thematisierung von sexueller Vielfalt agitiert sowie mit den Massenprotesten gegen die Homosexuellen-Ehe in Frankreich beschäftigt. Ein lesenswerter Artikel zeigt auf, wie der Antifeminismus zum dritten Markenzeichen der AfD neben Euro-Kritik und der Positionierung als Anti-Parteien-Partei avanciert. Zu den „Hooligans gegen Salafisten“ liefert LOTTA eine aktuelle Analyse und Einordnung des Phänomens. Weitere Artikel beschäftigen sich mit antisemitischen Protesten während des Gaza-Kriegs, dem „Zwischentag 2014″ und der extremen Rechten in der Ukraine .



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