NPD-Kandidatur im Kreis Unna ist gescheitert

Die Kandidatur der NPD zur Kommunalwahl im Kreis Unna ist gescheitert. Die Neonazi-Partei reichte weder die Wahlvorschläge noch die dazugehörigen Unterstützungsunterschriften ein. Damit kann sie nicht gewählt werden. Warum die NPD – trotz Ankündigungen einer Kandidatur seit Herbst 2013 und obwohl sie die notwendigen Unterlagen beim Wahlleiter angefordert hatte – keine Kandidatur zustande brachte, kann nur spekuliert werden. Vermutlich fand sie nicht genügend willige KandidatInnen, die ihren Namen für die Neonazis hergeben wollten. Wie dem auch sei: Aus antifaschistischer Sicht ist dies eine gute Nachricht, zumal auch die rechte Konkurrenz – „Pro NRW“, „Die Rechte“, REP und die AfD – nicht im Kreis Unna kandidieren wird. Allerdings kandidieren alle genannten Parteien zur Wahl des europäischen Parlaments, die ebenfalls am 25. Mai stattfindet. Mit rechter Wahlpropaganda ist also durchaus zu rechnen.

Neonazis kandidieren in den Nachbarstädten

In Hamm und Dortmund kandidieren Neonazis allerdings auch zur Kommunalwahl. In Dortmund konkurrieren NPD und „Die Rechte“ um das braune Potential. Beide Parteien sind erbitterte Gegnerinnen, von Kooperation keine Spur. Die NPD sitzt bereits im Stadtrat, „Die Rechte“ will dort einziehen und hat Siegfried Borchardt und Dennis Giemsch zu Spitzenkandidaten gemacht. Auch die AfD wird in allen Wahlbezirken wählbar sein.
Anders als in Dortmund schafft „Die Rechte“ in Hamm keinen flächendeckenden Antritt, sondern kann nur in 13 von 29 Wahlkreisen gewählt werden. Die Kandidaten sind alte Bekannte. Sie stammen vor allem aus den Reihen der verbotenen „Kameradschaft Hamm“, teilweise gehörten sie zu deren Gründungsmitgliedern (Jens Möller, Dennis Möller, Steven Nüsken, Sascha Buber, Gerrit March, Florian Buxel, Kevin Wienker). Außerdem kandidieren zwei Musiker der Rechtsrock-Band „Sleipnir“, Martin Böhne und Brian Whitear, und mit Gianfranco Masur kandidiert auch ein Mitglied der „Bruderschaft Fraternitas Germania“, deren „Clubheim“ auch Versammlungsort der Hammer Neonazi-Szene ist. Ein angekündigter Antritt von „Pro NRW“, die zurzeit noch durch den ex-REP-Funktionär Gerald Thörne im Rat vertreten wird, scheiterte. Auch die AfD hat es nur geschafft in 6 von 29 Bezirken DirektkandidatInnen aufzustellen. Chancen auf einen Sitz im Rat hat sie so kaum. Aber auch für „Die Rechte“ ist ein Einzug in den Rat alles andere als sicher.