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Extrem rechte „Gelbe Westen“-Gruppe will Kamener Autobahnkreuz blockieren

In Deutschland versuchen rechte und extrem rechte Gruppierungen und AktivistInnen an die Aktionen der französische Protestbewegung „gilets jaunes“ (gelbe Westen) anzuknüpfen, die am vergangenden Wochenende mit Demonstrationen und Blockaden großes Aufsehen erregt hat. Im Internet und in Gruppen in Messengerdiensten werden Aufrufe für Aktionen am Samstag, den 1. Dezember 2018 verbreitet. So haben sich fast 250 Personen einer Gruppe angeschlossen, die Blockaden auf den Autobahnen A1 und A2 plant. „Wir legen am 1. Dezember ab 12 Uhr das Kamerner Kreuz still!“, heißt es in der Gruppe.

Per Messengerdienst werden mittlerweile vier Treffpunkte bekannt gegeben, an denen sich vormittags Blockadewillige treffen sollen. Bei diesen Treffpunkten handelt es sich um Parkplätze in der Nähe der Autobahnauffahrten Kamen-Zentrum (A1), Bergkamen/Hamm (A1), Kamen/Bergkamen (A2) und Bönen (A2). Feste Zusagen zur Beteiligung sind aber noch spärlich, mit Massenprotesten wie in Frankreich ist nicht zu rechnen. Wahrscheinlich sind eher kleinere Aktionen, die allerdings auf der Autobahn ein erhebliches Gefahrenpotential entwickeln können. Auch für andere Regionen sind ähnliche Gruppen gegründet worden, zum Teil wird in einigen Städten zu Kundgebungen aufgerufen.

Die Proteste in Frankreich entzündeten sich an der Erhöhung der Benzinpreise und -steuern durch die Regierung, sie sind aber auch durch eine allgemeine Unzufriedenheit mit der Politik von Emmanuel Macron geprägt. Während die „Gelbe Westen“-Bewegung in Frankreich politisch durchaus heterogen und durch eine Massenbeteiligung gekennzeichnet ist, enstammen ihre politischen NachahmerInnen in Deutschland fast ausschließlich der politischen Rechten. Es sind dieselben Akteure, die sonst rassistische Aufmärsche organisieren und den „Sturz des Systems“ propagieren.

Ein Beispiel dafür ist die massiv für die „Gelben Westen“-Aktionen werbende Gruppierung Abakus e.V. aus Hennef, deren Sprecher Thomas Matzke bis zu seinem Parteiausschluss 2017 Mitglied der „Patriotischen Plattform“ innerhalb der AfD war. In Mönchengladbach ist der extrem rechte Aktivist und Gründer von „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa), Dominik Roeseler, involviert.Die Aktion am Kamener Kreuz wird u.a. von der rassistischen Gruppe „Patrioten NRW“ beworben.

Auch in der Gruppe zum Kamener Kreuz tummeln sich zahlreiche Rechte. Als Administration der Gruppe tritt eine Frau auf, die im Netz den Namen „Jeanny Frieden“ verwendet. Sie ist in der extrem rechten Szene vernetzt, kommentiert auf verschiedenen Websites und verbreitet selbst rassistische und antisemitische Postings. Zahlreiche Bezüge lassen sich ins Spektrum von Verschwörungstheoretikern finden, so z.B. zu „QAnon“. Sie rief auch dazu auf, vermeintliche „Chemtrails“ am Himmel zu dokumentieren. Mehrfach solidarisierte sich „Jeanny Frieden“ mit der notorischen Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck oder verbreitete Beiträge und Demoaufrufe der Neonazi-Partei „Die Rechte“.

Dass es sich bei den „Gelben Westen“ in Deutschland um ein rechtes Projekt handelt, zeigt sich auch daran, dass die Aufrufe zu den Protesten mit der Forderung „Migrationspakt stoppen“ verknüpft werden. Seit einigen Wochen mobilisiert die gesamte extreme Rechte, von der NPD über „Identitären Bewegung“ bis zur AfD, gegen den „Globalen Pakt für eine sichere, geordnete und reguläre Migration“ der Vereinten Nationen (UN), den sie im Sinne der rassistischen Verschwörungstheorie faktenwidrig als „Umsiedelungsprogramm“ bezeichnet.

PM: Demonstration gegen rechten Kongress in Fröndenberg

Sonntagvormittag fand in Fröndenberg im Stiftskeller der vierte sogenannte „Alternative Wissenskongress“ (AWK) statt, der von AfD-Funktionär_innen unter dem Deckmantel eines Vereins organisiert wird. Dabei handelt es sich um eine Veranstaltung, bei der allerhand Verschwörungsideolog_innen – häufig solche, die am rechten Rand zu verorten sind – ein Podium geboten wird. Um Gegenproteste und Raumabsagen zu vermeiden, wird der Veranstaltungsort des AWK seit 2016 nicht mehr offen angekündigt. Nur wer eine Karte kauft, bekommt den Ort kurz zuvor mitgeteilt. Trotz all dieser Vorkehrungen brachte unter anderem auch die Kampagne „Keine Bühne für Aluhüte!“ den Veranstaltungsort in Erfahrung und konnte in Fröndenberg Gegenproteste organisieren. (mehr…)

AWK in Fröndenberg – #noAWK auch!

Der 4. sogenannte Alternative Wissenskongress findet im Stiftskeller in Fröndenberg im Kreis Unna statt. Das heißt also, dass es auch für uns morgen dorthin geht!

Unter anderem steht ein Anreisetreffpunkt aus Dortmund. Kommt um 8:20 Uhr zum Nordausgang des Hauptbahnhofs vor Cinestar, wenn ihr gemeinsam mit weiteren Menschen anreisen wollt. Aber auch aus den Städtchen hier im Kreis kommt man nach Fröndenberg.

Auf geht’s! Keine Bühne für Aluhüte! Versauen wir der AfD und ihren verschwörungsideologischen Freund_innen ihren Kongress!

PM: Keine Bühne für Aluhüte!

Wir dokumentieren im Folgenden die Pressemitteilung der Kampagne „Keine Bühne für Aluhüte!“. Nachzulesen auch in deinem Lokalblatt!

Verschwörungsdenken ist allgegenwärtig. Von der Furcht vor einer angeblichen „Islamisierung“ bis hin zur Überzeugung, eine kleine Elite versuche, durch die Manipulation der Medien die Welt umzuerziehen, geistern zahllose Vorstellungen durch die Gesellschaft und insbesondere durch’s Internet, die von den finsteren Machenschaften von noch finstereren Verschwörer_innen zu berichten wissen. Ihre aktuelle Popularität ist eng verbunden mit dem Aufstieg des Populismus‘ in den letzten Jahren und der aktuellen Konjunktur rechter Ideologien. In Deutschland versucht sich die AfD als eine Partei zu etablieren, die mit genau solchen Verschwörungideologien Politik macht. (mehr…)

Gemeinsame Anreise

Der AWK steht vor der Tür! Am 11.11. treffen wir uns daher um 7:50 Uhr am Dortmund Hbf Nordausgang vor CineStar, um gemeinsam hinzufahren und AfD, Verschwörungsideolog*innen und Antisemit*innen den Tag zu versauen. Wir wissen zwar noch nicht, wo genau es hingeht, aber wenn ihr pünktlich kommt, schaffen wir es auf jeden Fall zu dem Ort, an dem der AWK dann stattfinden wird.
Achtet auf weitere Ankündigungen!

Die Referent_innen beim AWK – Schaulaufen der Elendsgestalten

Der Alternative Wissenskongress (AWK) in diesem Jahr wird beworben als „1. AWK-Akademie“, unterscheidet sich aber nicht wirklich von den vorangegangenen Kongressen. Ein Fokus liegt auf der Vermittlung von Handlungsoptionen und der Vernetzung der Teilnehmer_innen. Auffallend sind dabei zwei Aspekte, die die Referent_innen betreffen. Zum einen sind mit acht Personen gleich doppelt so viele angekündigt wie in den vergangenen Jahren. Zum anderen stammen die Referent_innen in diesem Jahr überwiegend aus dem eigenen AfD/AWK-Stall. Eberhard Hamer und Rico Albrecht traten bereits bei vergangenen AWKs auf. Hinzu kommen mit Rainer Rothfuß, Leyla Bilge und Myriam Kern gleich drei AfD-Mitglieder. Aber der Reihe nach. (mehr…)

Mobi-Vorträge

In der kommenden Zeit wird es in verschiedenen Städten Informationsveranstaltungen zum sogenannten Alternativen Wissenskongress und den Gegenprotesten geben. Der Vortrag beschäftigt sich inhaltlich vor allem mit Verschwörungsideologien im Allgemeinen und ihrem Verhältnis zur AfD. Gegen Ende wird der AWK als ein Beispiel für die Verquickung der AfD mit dem verschwörungsgläubigen Spektrum behandelt. Hauptaugenmerk liegt dabei natürlich auf dem Kongress im November. Zum Schluss wird noch kurz über die Gegenaktivitäten informiert. Es handelt sich also um mehr als einen bloßen Mobi-Vortrag, Vorwissen wird nicht vorausgesetzt. Ein paar Termine stehen bereits, informiert euch also bei den üblichen Verdächtigen in eurer Gegend. Falls dort nichs geplant sein sollte, ihr aber Interesse daran habt, einen Vortragsabend in eurer Stadt zu organisieren, meldet euch bei uns …

Montag, 29.10. | 18 Uhr | AStA TU Dortmund – Seminarraum
Sonntag, 04.11. | 19 Uhr | Black Pigeon Dortmund
Montag, 05.11 | 18 Uhr | ver.di Geschäftsstelle Hamm (Bismarckstraße 17)
Dienstag, 06.11 | 19 Uhr | Curly Cow Witten

Mobimaterial gegen den AWK ist da!

Wir haben euch Updates versprochen und hier sind die ersten Neuigkeiten. Das hübsche Mobimaterial für die Aktionen gegen den sogenannten „Alternativen Wissenskongress“ ist frisch eingetroffen. In den nächsten Tagen findet ihr die Plakate und Aufkleber in den Zentren, bei den Gruppen und Infomaterial-Dealer*innen eures Vertrauens. Take it, share it, use it! Keine Bühne für Aluhüte!

Aufruf: Keine Bühne für Aluhüte! #noAWK

2018 lädt der Verein zur Förderung des politischen Dialogs e.V. zum 4. Alternativen Wissenskongress (AWK). Klingt nett, oder? Bei dem Kongress handelt sich allerdings um ein Event für und mit Verschwörungsideolog_innen jeglicher Couleur, bei dem Verein um einen Haufen AfD-Aktivist_innen, die u.a. besagte Verschwörungsideolog_innen gerne an ihre Partei binden möchten.

AWK und AfD – (k)eine Lovestory

Der erste Kongress dieser Art fand 2015 in Witten statt. Zu Beginn organisierten diesen noch die AfD-Bezirksverbände in NRW. Auftreten sollten ausgewiesene Größen der verschwörungsideologischen Szene: der extrem rechte Compact-Verleger Jürgen Elsässer, der ebenfalls am rechten Rand wandelnde Karl-Albrecht Schachtschneider, Eberhard Hamer und Wissensmanufaktur-Initiator Andreas Popp. Das war – nach kritischer Berichterstattung – selbst dem damals noch in der AfD aktiven Flügel um Bernd Lucke zu viel. Nachdem dieser unter den Referenten „Verschwörungstheoretiker und Wirrköpfe“ identifizierte, distanzierten sich Lucke und weitere Teile der AfD vom Kongress. In der Folge machten auch die AfD-Bezirksverbände einen Rückzieher, in die Bresche sprang besagter Verein zur Förderung des politischen Dialogs e.V., der allerdings nur ein neues Label für dasselbe Orga-Team darstellte. AfD-Funktionäre wie Ingo Schumacher, Nic Vogel, Udo Hemmelgarn oder Sebastian Schulze planten nun unter dem Deckmantel des Vereins munter an ihrem Kongress weiter. Bis heute wird der Kongress von dem Verein organisiert. Geändert hat sich nur das Prestige, das damit einhergeht.
Waren der Kongress und seine Organisator_innen 2015 noch umstritten, führte der weitere Rechtsruck der AfD und das Wegbrechen des neoliberaleren Flügels dazu, dass sich Vogel beispielsweise Platz neun der Kandidat_innenliste der NRW-AfD für die Landtagswahl 2017 sichern konnte. Bei seiner Vorstellung brüstete er sich, Teil des Orga-Teams des AWK zu sein. Er sitzt heute im Landtag.

Dass sich AfD-Aktive um Menschen bemühen, die überall große Verschwörungen am Werk sehen, ist nicht verwunderlich. Bereits beim Auftauchen der sogenannten „Montagsmahnwachen“ wurde auf deren Anschlussfähigkeit an rechte Positionen bis hin zur Übernahme derselben hingewiesen. Für die rechte Partei stellen diese Menschen also nicht zuletzt Stimmpotential dar. Vor allem aber vertreten große Teile der AfD selbst Verschwörungstheorien, die sich mit denen verschiedener Teile der Szene decken. Die Rede von der angeblichen „Lügenpresse“, der Glaube an einen „Klima-Schwindel“, an „Islamisierung“ und „Umvolkung“, an eine staatliche Finanzierung „der Antifa“ oder strukturell antisemitische Chiffren von einer angeblichen Verschwörung etwa einer „globalisierten Klasse“ sind ebenso Teil des ideologischen Repertoires der Partei wie der unterschiedlicher Fraktionen der selbsternannten „Aufgeklärten“. Neben dem Werben um neue Mitglieder und Wähler_innen haben AfD-Mitglieder also auch ein eigenes Interesse an einem Event wie dem AWK: Es entspricht ihrer eigenen Weltsicht.

Mehr als nur Verwirrte und Irre

Nach drei Kongressen in drei Jahren und einem „Alternativen Netzwerktreffen“ 2016 soll der AWK am 11. November in die vierte Runde gehen. Inzwischen hat er sich gut etabliert. Schließlich ist für jede_n was dabei: Chemtrail-Gläubige konnten sich etwa auf einen Auftritt von Christoph Hörstel freuen, Putin-Fans kommen genauso auf ihre Kosten wie Reichsbürger_innen und Klimawandelleugner_innen. Auch für die extreme Rechte ist der Kongress spannend. Wenn diese von der „jüdischen Weltverschwörung“ oder dem „Volkstod“ reden, ist das zwar weniger verklausuliert als der übliche Verweis auf eine ominöse „Ostküste“ und „Rothschilds“ oder die Rede von der „Umvolkung“, kommt aber trotzdem gut an. Darüber hinaus gehört es bei den allermeisten Verschwörungstheoretiker_innen zum guten Ton, den Schulterschluss auch mit Neonazis zu suchen – schließlich denke man ja nicht in Kategorien wie „rechts“ und „links“. Von der AfD ist eine Distanzierung, die über Lippenbekenntnisse hinausgeht, ohnehin nicht zu erwarten.

Dass neben Neonazis aber auch die übrigen Teilnehmer_innenspektren nicht zu unterschätzen sind, ergibt sich nicht zuletzt aus ebendiesen Verschwörungsfantasien. Wer anderer Meinung ist, gilt im besten Fall als „verblendet“ und im schlechteren Fall als Teil oder Profiteur_in ebendieser finsteren Verschwörung. Informationen, die ins Weltbild passen, sind eine Bestätigung. Informationen, die das nicht tun, werden als gezielte Falschinformationen der Verschwörer_innen abgelehnt. Wer davon überzeugt ist, so einer übermächtigen, alles kontrollierenden Verschwörung dämonischer Mächte gegenüberzustehen, welche die eigene Existenz bedrohen, fühlt sich dann auch schon einmal dazu berechtigt, zurückzuschlagen. Wohin dieser Verschwörungswahn führen kann, zeigen etwa Reichsbürger_innen, die Waffen horten und vereinzelt auch benutzen, oder Rechte, die im Internet Umsturzpläne schmieden und „Feindeslisten“ anlegen.

AWK? WTF!

Der AWK in diesem Jahr wird beworben als „1. AWK-Akademie“, unterscheidet sich aber nicht wirklich von den vorangegangenen Kongressen. Ein Fokus liegt auf der Vermittlung von Handlungsoptionen und der Vernetzung der Teilnehmer_innen. Auffallend ist dabei, dass die Referent_innen in diesem Jahr überwiegend aus dem eigenen AfD/AWK-Stall stammen. Eberhard Hamer und Rico Albrecht traten bereits bei vergangenen AWKs auf. Hinzu kommen mit Rainer Rothfuß, Leyla Bilge und Myriam Kern gleich drei AfD-Mitglieder.(1)
Die angekündigten Referent_innen und die Erfahrung aus den letzten Jahren zeigen, womit auch in diesem Jahr beim AWK zu rechnen ist: ein bunter Strauß an verschwörungsideologischen Inhalten zwischen antisemitischen und antiamerikanistischen Ressentiments, Rassismus, Putin-Anhimmelung, Untergangs- und Querfrontfantasien mit der gehörigen Portion Nationalismus für ein Spektrum, das vom sich etwas intellektueller wähnenden Neonazi über bürgerliche Rassist_innen bis hin zur sich „eher links“ verstehenden Trutherin reicht. Dazu kommt eine AfD, die versucht, sich als Sprachrohr dieser Konstellation zu etablieren.
Gegen diese Allianz der verkürzten Welterklärungen und Wahnvorstellungen ist ein emanzipatorischer Einspruch dringend nötig. In Zeiten von „Fake News“ und „alternativen Fakten“ braucht es eine klare Absage an Verschwörungsdenken und Querfrontbestrebungen. Es handelt sich dabei nicht um eine irgendwie in die richtige Richtung gehende, aber (noch) nicht vollendete Kapitalismuskritik sondern um die rückschrittliche Suche nach Feindbildern, anhand derer sich die Welt in Gut und Böse teilen lässt. Es ist ein rechter Kongress mit rechten Referent_innen, zu dem im besten Falle „nur“ rechtsoffene Personen gehen.
Deshalb sagen wir: Wer den AWK einlädt, lädt auch uns ein. Am 11. November werden wir gegen den Kongress der Aluhüte auf die Straße gehen. Bislang trauen sich die Organisator_innen wie auch im vergangenen Jahr nicht, den Veranstaltungsort bekannt zu geben. Verwiesen wird auf den Raum „Dortmund / Unna“. Haltet euch deshalb auf dem Laufenden, informiert eure Freund_innen und streicht euch den Tag im Kalender an. Beteiligt euch an den Aktionen gegen den AWK 2018!

Keine Bühne für Aluhüte!
Gegen Verschwörungsdenken und Antisemitismus!

(1) Der ausführlichere Part zu den Referent_innen wird der Länge des Aufrufs halber in einen weiteren Beitrag ausgelagert. Achtet auf Updates auf diesem Blog!

Der Aufruf wird unterstützt von:

Anarchistische Gruppe Dortmund
Antifa UNited
Antifa Werne
Antifa Westfalen
Antifa Witten
Antifaschistische Aktion Bochum
Antifaschistische Aktion Hamm
Antifaschistische Linke Münster
Autonome Antifa 170
Autonome Antifa Lünen
Die LINKE Lünen
Eklat Münster
haekelclub590 – antifaschistisches Jugendbündnis Hamm
Fraktion Die Linke & Piraten im Rat der Stadt Dortmund
Jusos Hamm
Jusos Witten
Linksjugend [’solid] Dortmund
Linksjugend [’solid] Kreis Unna
Lüner Bündnis gegen Rechts
Mean Streets Antifa Dortmund
Nationalismus ist keine Alternative NRW
Piratenpartei Ennepe-Ruhr
SDAJ Ruhr-Westfalen
Werner Bündnis gegen Rechts

Wenn ihr den Aufruf ebenfalls unterstützen möchtet, meldet euch per Mail bei uns.

Demonstration gegen Neonazis in Unna

Mit einer Demonstration wollen wir am Gründonnerstag gegen eine Kundgebung der Partei „Die Rechte“ protestieren. Beginn ist um 18:30 auf dem Markplatz in Unna. Informationsveranstaltung in der Lindenbrauerei am Montag.

Neonazis und Rassisten haben in Unna traditionell einen schweren Stand. Wir wollen, dass das so bleibt. Gemeinsam mit der Linkspartei, der Linksjugend [‘solid] und der Antifa Werne rufen wir zu einer Kundgebung auf dem Marktplatz, in direkter Nähe zur Versammlung der Neonazis, auf.

Bereits am Montag informieren die Organisator_innen zusammen mit der Mobilen Beratungsstelle gegen Rechtsextremismus im Regierungsbezirk Arnsberg bei einer Veranstaltung über die Neonazis, die drei Tage später in Unna auflaufen wollen. Ein Referent des Antirassistischen Bildungsforum Rheinland wird über die Partei „Die Rechte“ und ihre Akteure in der Region informieren. „Mitglieder rechter Parteien und Menschen, die in der Vergangenheit mit rassistischen oder völkischen Aussagen aufgefallen sind, haben keinen Zutritt.

Die Rechte ist eine Ersatzorganisation für die 2012 verbotene Kameradschaft Dortmund, ihre Mitglieder sind für unzählige Angriffe auf Menschen verantwortlich, die nicht in ihr rassistisches und völkisches Weltbild passen. Wir wollen mit unserer Kundgebung an die erfolgreichen Proteste gegen die AfD im Frühjahr 2016 anknüpfen, bei denen sich viele Bürgerinnen und Bürger dem rassistischen Aufmarsch in den Weg gestellt haben