Archiv der Kategorie 'Antifa-Aktionen'

Den nationalen Konsens brechen – Gegen den AfD Landesparteitag in Werl!

Am 02. Juli will die AfD in Werl ihren Landesparteitag abhalten. Wir werden uns mit einem Block an der Demonstration vom Bündnis gegen Rassismus Soest beteiligen. Kommt alle in den Nationalismus ist keine Alternative Block! Start der Demonstration ist um 11:45 Uhr – Stadthalle Werl.

Mit den anstehenden Landtagswahlen in NRW 2017 wird die AfD wohl auch hier Einzug ins Parlament erhalten. Die AfD spitzt in ihrem Wahlkampf zu, was andere Parteien bereits umsetzen; Stichwort Asylrechtsabschaffung. Es muss uns daher nicht nur um einen reinen Abwerkampf gegen die AfD gehen, sondern um ein gemeinsames Einstehen gegen eine rechte Formierung der Gesellschaft!

Für die gemeinsame Anreise Treffen wir uns um 10:20 am Vorplatz des Bahnhof Unna.

Auf die Straße gegen den Landesparteitag der „Alternative für Deutschland“ in Werl!

Die nordrhein-westfälische AfD will vom 2. bis 3 Juli ihren Landesparteitag in Werl abhalten. Das „Bündnis gegen Rassismus Soest“ organisiert den Gegenprotest. Um 11:45 Uhr soll eine Demonstration starten. Ab 08:00 Uhr könnt ihr zu einer angemeldeten Kundgebung an der Stadthalle kommen – der AfD-Parteitag beginnt wohl um 10:00 Uhr. Frühaufsteher erwünscht!

Aufruf:

Vom 2. bis 3. Juli will die „Alternative für Deutschland“ ihren NRW-Landesparteitag in Werl abhalten. Werl, eine beschauliche Wallfahrtsstadt in der Soester Börde mit 30.000 EinwohnerInnen, wurde von der AfD wohl mit dem Kalkül ausgesucht: Kleine Stadt, kleiner Protest, ruhiger Parteitag. Dies wollen wir so nicht stehen lassen! Wir rufen deshalb am 2. Juli um 11:45 Uhr zu einer antirassistischen Demonstration vor der Stadthalle auf!
Warum gegen einen Parteitag demonstrieren?

Ein Parteitag ist notwendig um die politische Leitlinien und die Personalien einer Partei zu bestimmen und zu konsolidieren. Dies gilt umso mehr, wenn heftige innerparteilichen Flügelkämpfe toben. Auch nach der Absetzung des Parteigründers Bernd Lucke kämpfen der offen völkisch agierende Teil und der „nur“ neoliberal-nationalistische Teil um Macht und Posten. Die AfD NRW braucht diesen Parteitag, um sich für den Landtagswahlkampf 2017 in NRW aufzustellen – dabei sieht es aktuell so aus, dass der offen völkische Teil an Macht gewinnen wird. Wir halten es deshalb für zwingend notwendig gegen diesen Landesparteitag der AfD zu demonstrieren und der AfD keine Ruhe zu lassen! Wir wissen jetzt schon: Auf dem Parteitag werden menschenverachtende Beschlüsse gefasst werden, wird Hass gegen Geflüchtete und MigrantInnen geschürt, wird die Parteibasis auf einen Wahlkampf voller rassistischer Hetze eingestimmt werden. Das gilt es im Ansatz zu behindern.
Warum gegen die AfD demonstrieren?

Wir erleben eine Zeit in der gewalttätige Angriffe auf Geflüchtete und ihre Unterkünfte ebenso Normalität sind wie abgeschottete Fluchtwege, welche zu tausenden Toten im Mittelmeer führen. Nicht weniger erschreckend sind die vielen Menschen, welche in Deutschland jede Woche bei Aufmärschen von Bewegungen wie „PEGIDA“ oder rechten Parteien wie der AfD dafür demonstrieren, dass diese gewalttätigen Zustände durch Gesetze gestützt werden.

Ursprünglich als „Anti-Euro“-Partei gestartet, hat sich die „Alternative für Deutschland“ mittlerweile zum parlamentarischen Arm sogenannter „besorgter BürgerInnen“ entwickelt und betreibt eine offen rassistische und reaktionäre Politik. Dabei nutzt sie gezielt die Angst der Menschen vor dem sozialen Abstieg und bietet ihnen einen Sündenbock an. Die etablierten Parteien reagierten auf den Aufstieg der AfD mit einer immer stärkeren Abschottungspolitik und der immer wieder neuen Verschärfung des Asylrechts. Die AfD ist somit gleichzeitig Nutznießerin als auch Motor der andauernden rassistischen Stimmungsmache gegen Geflüchtete und ihre UnterstützerInnen. Ihre rassistische Einstellung wird nicht nur durch die regelmäßigen menschenverachtenden „Provokationen“ ihres Führungspersonals belegt, sondern auch durch zahlreiche belegte Verknüpfungen in die Neonazi-Szene.

Die „Alternative für Deutschland“ und ihre FreundInnen stehen aber nicht nur in Opposition zu Geflüchteten und hier lebende MigrantInnen, sie präsentiert sich aus als Feindin moderner Errungenschaften. Ein modernes, emanzipatorisches Familien- und Geschlechterverständnis lehnt die AfD grundsätzlich ab. Stattdessen wird lauthals ein reaktionäres Familienverständnis propagiert, in dem „traditionelle“, d.h. patriarchale, Rollenbilder Prinzipien wie Gleichberechtigung, Vielfalt und Freiheit der Lebensgestaltung (wieder) ersetzen sollen. Auch zur Homosexualität stehen viele AfD-Mitglieder in offener Feindschaft.

Die Politik der AfD ist nationalistisch, rassistisch und reaktionär. Sie stellt eine Bedrohung für unsere Vorstellung einer pluralistischen, demokratischen, freien und sozial gerechten Gesellschaft dar. Deshalb werden wir der AfD am 2. Juli 2016 in Werl keine Ruhe lassen und gegen den Landesparteitag der AfD NRW auf die Straße gehen! Lautstark, entschlossen und solidarisch! Keinen Platz für Rassismus!

AfD scheitert mit Aufmarsch in Unna – vielfältiger Protest in der Stadt

Am Freitag ist in Unna der angekündigte Aufmarsch der AfD von mehreren hundert Menschen blockiert worden. Nach 300 Metern musste der Demonstrationszug umkehren.

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Protest gegen AfD-Parteitag in Kamen

Zwischen 100 und 150 Menschen protestierten Samstagmorgen vor der Stadthalle Kamen gegen den Landesparteitag der “Alternativen für Deutschland” (AfD). Unter dem Motto “Kamen: Weltoffen. Vielseitig. Bunt” hatte sich ein lokales Bündnis bestehend aus Linke, SPD, Grüne, AWO, IGBCE sowie der Bürgerinitiative “Zivilcourage für Kamen” und der Musikvereinigung “Laut und Lästig” zusammengefunden. Die Antifa UNited hatte zur Beteiligung an der Protestaktion aufgerufen.

Erst am vergangenen Wochenende war bekannt geworden, dass die AfD ihren Parteitag in Kamen abhalten wird. Für die Überlassung der Stadthalle an die AfD stand deshalb der Bürgermeister Hermann Hupe (SPD) und die Betreibergesellschaft in der Kritik. Hupe hatte zuvor mitgeteilt, dass man einer Partei wie der AfD, die in den Parlamenten verteten und nicht verboten sei, die Nutzung der Stadthalle nicht verwehren könne. In seiner Rede auf der Kundgebung übte er zugleich deutliche Kritik an den politischen Positionen der AfD. Er betonte, dass Kamen eine weltoffene Stadt sei.

Deutlichere Worte fanden Klaus Dieter Grosch (Zivilcourage) und ein Vertreter der Antifa UNited, die beide betonten, dass man die AfD besser aus der Stadthalle hätte heraushalten sollen. Sie betonten, dass die Partei gegen Flüchtlinge und Muslime agitiere, sexuelle Vielfalt und Gleichberechtigung der Geschlechter ablehne und sich zum “parlamentarischen Arm” von PEGIDA entwickelt habe. Die Antifa UNited verwies zudem darauf, dass aber die herrschenden Parteien die Verantwortung für die aktuelle Asylpolitik, für das Definieren von angeblich “sicheren Drittstaaten” und die Abschottung Europas trügen. Es dürfe nicht die abschätzige Rede von “Wirtschaftsflüchtlingen” sein, sondern Armut müsse als Fluchtgrund ernst genommen werden. Die Antifa schloss ihre Rede mit der Hoffnung, dass zukünftig Veranstaltungen wie der AfD-Parteitag in Kamen nicht mehr möglich sein sollten: “Kamen war ein Ort, an dem sich die Rechten nicht sonderlich wohl fühlten. Dass muss auch bald wieder so sein!”

Kommt zur Kundgebung gegen den AFD-Parteitag

Samstag, 28.02. | 10:00 | Rathausplatz Kamen

Am Samstag und Sonntag will die rechtspopulistische Partei „Alternative für Deutschland“ (AFD) ihren Landesparteitag in der kamener Stadthalle abhalten. Gegen diese Veranstaltung der von Rassisten und Nationalisten durchsetzten Partei wird ab 10:00 eine Kundgebung auf dem Rathausplatz, direkt vor der Stadthalle, stattfinden.

In einer Gesellschaft, die mit der Pegida-Bewegung erst kürzlich ihr rassistisches Potential einmal mehr offenbart hat, möchte die AFD als Parlamentarischer Arm dieser Menschen auftreten. Anders als die NPD oder andere offene Neonazis, geriert sie sich als Konservative Partei rechts der CDU und macht so politische Forderungen Salonfähig, die zurecht lange Zeit geächtet wurden.

Wir wollen deutlich machen, dass wir Nationalismus und Sozialchauvinismus keinesfalls für eine Lösung der gesellschaftlichen Probleme halten. Der Hetze der AFD gegen Migrant_innen oder die Verlierer der Wirtschaftlichen Konkurrenz unter den europäischen Staaten setzen wir unsere grenzenloser Solidarität entgegen.

AfD-Parteitag in Kamen: Überlassung der Stadthalle „fragwürdig“ – Proteste notwendig

Die Antifa UNited äußert Kritik an der Überlassung der Kamener Stadthalle für den Landesparteitag der „Alternativen für Deutschland“ (AfD) am kommenden Wochenende. Der rechtspopulistischen Partei soll nicht die Stadthalle überlassen werden.

Die AfD hat sich in den letzten Monaten als rechtspopulistische Partei etabliert. Dies zeigte sich zuletzt deutlich in der Unterstützung der rassistischen Pegida-Demonstrationen in Dresden und anderswo, als sich die Partei zum parlamentarischen Arm der Bewegung anbot. Zwischen den Positionen von Pegida und des von der gebürtigen Bergkamenerin Frauke Petry geleiteten sächsischen AfD-Verbandes besteht große Übereinstimmung. Auch der nordrhein-westfälische Landesverband ist unter seinem aktuellen Vorsitzenden weiter nach rechts gerückt.

Problematische Positionen vertreten aber nicht nur die nationalistisch-konservativen und extrem rechten Flügel der AfD, selbst der sogenannte wirtschaftsliberale Flügel um Lucke und Henkel steht für eine Gesellschaftsvision der Ungleichheit – in Europa wie in Deutschland. Wir lassen nicht zu, dass Wohlstandschauvinismus, Nationalismus und rassistische Vorbehalte die Politik bestimmen. Weil wir eine offene und solidarische Gesellschaft wollen, in der alle Menschen die gleichen Rechte unabhängig von ihrer Herkunft, ihres Geschlechts, ihrer sexuellen Orientierung und ihres Geldbeutels haben sollen, wehren wir uns gegen die Politik der AfD.

Es ist nicht nachvollziehbar, warum der Partei die Stadthalle überlassen wurde. Die Betreibergesellschaft und die Stadtverwaltung hätten dies verhindern müssen. Sie müssen nun prüfen, ob es nicht möglich ist, der AfD nicht Räume dennoch zu verwehren.Wir begrüßen es, wenn gegen den Landesparteitag der AfD protestiert wird und werden uns an den Protesten beteiligen.

Kundgebung zur „Reichspogromnacht“ in Werne

(via Antifa Werne)

Am 9.11.2014 wurde in Werne anlässlich der Reichspogromnacht, die sich zum 76. mal jährte, eine Gedenkkundgebung vom Werner Bündnis gegen Rechts in Kooperation mit der Antifa Werne organisiert. Es waren ca. 30 Menschen mit Transparenten und Fahnen anwesend, auch Pressemenschen von außerhalb kamen. Nach einem anfänglichen Gespräch mit dem Westfälischen Anzeiger Werne und einiger Diskussion zum Thema gab es einen ausführlichen Redebeitrag der Bündnisgruppen, in dem Themen wie der Begriff “Reichskristallnacht”, der auch auf der neuen Gedenktafel an der alten Synagoge in Werne zu sehen ist, der Ablauf der Reichspogromnacht in Werne und die Notwendigkeit, sich auch heute noch gegen Antisemitismus, Nationalismus und Rassismus zu engagieren, behandelt wurden. (mehr…)

Antifa-Demo in Hamm: Geschlossen gegen rechtes Gedankengut


Für den 3.Oktober ruft der haekelcub590, Hamms antifaschistisches Jugendbündnis, zur Demonstration „Entschlossen gegen rechtes Gedankengut – Vom Stadtrat bis zum Stammtisch“ auf. Treffpunkt ist um 12:00 am Willy-Brandt-Platz vor dem Hammer Hauptbahnhof. Anlass der Demo ist ein Aufmarsch der Neonazi-Partei „Die Rechte“. Mehr Informationen hier.

Mobilisierungsveranstaltung in Werne

Das Cafè Chaos und das Bündnis gegen Rechts Werne organisieren am Montag, den 22. September eine Informationsveranstaltung zu den Gegenprotesten in Hamm. Los geht es um 19 Uhr im JuWeL (Bahnhofsstraße 10, 59368 Werne). Mehr Informationen hier.

Demonstration gegen Rechte Gewalt am Mittwoch

Nach dem Angriff der Dortmunder Neonazis von “Die Rechte”, der Nachfolgeorganisation des verbotenen “Nationalen Widerstand Dortmund” (NWDO), ruft BlockaDO für Mittwoch zu einer Demonstration gegen rechte Gewalt auf. Beginn ist um 18:00 am Friedensplatz vor dem Rathaus, Ziel der Demonstration ist die Gneisenaustraße, wo der Spitzenkandidat von “Die Rechte”, der überregional bekannte Schläger und Neonazi Siegfried Borchardt wohnt.

Nazis am 1. Mai in Dortmund blockieren

In Dortmund will „Die Rechte“ am 1. Mai einen großen Aufmarsch durchführen. Nun hat sich ein neues Bündnis gebildet, dass den Aufmarsch mit Blockaden stoppen will. BlockaDO ist ein Zusammenschluss der bestehenden Anti-Nazi-Bündnisse Dortmund Nazifrei und Dortmund stellt sich quer mit autonomen Antifas und vielen weiteren Initiativen. Hier geht es zur Homepage von BlockaDO.

Der Aufruf: (mehr…)